Röhm Medien Service

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB's)

1. Gegenstand des Vertrages
1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Röhm Medien Service GmbH mit ihren Vertragspartnern – nachstehend „Kunde“- genannt. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von der Röhm Medien Service GmbH nur nach gesonderter und schriftlicher Anmerkung akzeptiert.
2. Alle Vereinbarungen, die zwischen der Röhm Medien Service GmbH und dem Kunden zwecks Ausführung eines Auftrages getroffen werden, sind in schriftlicher Form zu vereinbaren. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
2. Vertragsinhalt
1. Alle Angebote sind freibleibend und vorbehaltlich der endgültigen Ausführung.
2. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der in der Vereinbarung und dessen Anlagen beschriebenen Leistungen.
3. Die Röhm Medien Service GmbH gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Infrastruktur von 98,5% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Erreichbarkeit aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der Röhm Medien Service GmbH liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.). Für den Vertragspartner ergeben sich daraus keine Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche.
4. Soweit die Röhm Medien Service GmbH kostenlose Zusatzleistungen zur Verfügung stellt, hat der Kunde auf ihre Erbringung keinen Erfüllungsanspruch. Die Röhm Medien Service GmbH ist befugt, solche bisher vergütungsfrei zur Verfügung gestellten Dienste innerhalb einer Frist von 24 Stunden einzustellen, zu ändern oder nur noch gegen Entgelt anzubieten. In diesem Fall informiert die Röhm Medien Service GmbH den Kunden unverzüglich.
5. Soweit nicht ausdrücklich mit dem Kunden schriftlich vereinbart, gewährt die Röhm Medien Service GmbH dem Kunden keine kostenlose technische Unterstützung (Support). Geleistet wird der Support werktags via E-Mail und Telefon innerhalb der normalen Bürozeiten. Die Röhm Medien Service GmbH leistet keinen direkten Support für Kunden des Kunden, sofern keine anderweitigen Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.
6. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf die Röhm Medien Service GmbH die ihm obliegenden Leistungen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen.
7. Die Röhm Medien Service GmbH behält sich eine Änderung seiner Preise vor, sofern dies durch veränderte Marktbedingungen notwendig ist.
3. Lieferfristen und Selbstbelieferungsvorbehalt
1. Sämtliche Liefertermine sind unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und fehlerfreien Selbstbelieferung.
2. Teillieferungen seitens der Röhm Medien Service GmbH innerhalb der Liefertermine sind zulässig. Bei Überschreitung des Fertigstellungstermins wird der Auftraggeber die Fertigstellung in jedem Fall zuerst schriftlich anmahnen und eine angemessene Frist zur Leistungserbringung oder Nacherfüllung setzen.
3. Die Röhm Medien Service GmbH gewährleistet über den Dienstleister eine Erreichbarkeit seiner Internet-Infrastruktur von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Erreichbarkeit aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der Röhm Medien Service GmbH liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.). Für den Vertragspartner ergeben sich daraus keine Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche.
4. Ein Rücktritt des Auftraggebers vom Vertrag ist nur nach dieser Fristbestimmung zulässig. Die Frist muss mindestens vier Wochen betragen. Mahnung und Fristsetzung können nur vorgenommen werden, wenn die Überschreitung des Fertigstellungstermins nicht auf nachträglichen Änderungswünschen des Auftraggebers beruht oder sonstige Umstände vorliegen, die vom Auftraggeber zu vertreten sind.
4. Domain-Registrierung
1. Sofern der Kunde über die Röhm Medien Service GmbH eine Domain registrieren lässt, kommt der Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle zu Stande, die Röhm Medien Service GmbH wird nur als Vertreter des Kunden tätig. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle.
• Die vorstehend genannte Regelung gilt auch für die Registrierungsgebühren anderer Vergabestellen, sofern die Röhm Medien Service GmbH nicht bei Vertragsabschluss auf eine andere Regelung hinweist.
2. Die Röhm Medien Service GmbH hat auf die Domainvergabe keinerlei Einfluss. Sie übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt (delegiert) werden können und frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Das gilt auch für die unterhalb der Domain der Röhm Medien Service GmbH vergebenen Subdomains.
3. Sollte der Kunde von dritter Seite aufgefordert werden, eine Internetdomain aufzugeben, weil sie angeblich fremde Rechte verletzt, wird er die Röhm Medien Service GmbH hiervon unverzüglich unterrichten. Die Röhm Medien Service GmbH ist in einem solchen Fall berechtigt, im Namen des Kunden auf die Internetdomain zu verzichten.
4. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internetdomain beruhen, stellt der Kunde die Röhm Medien Service GmbH hiermit frei.
5. Kündigung
1. Der Vertrag zwischen der Röhm Medien Service GmbH und dem Kunden wird auf unbegrenzte Zeit abgeschlossen, soweit nicht ausdrücklich eine in der Vereinbarung genannte Vertragslaufzeit vereinbart ist. Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann dieser mit einer Frist von 3 Monaten von beiden Seiten zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von dieser Regelung unberührt. Eine Kündigung bedarf der Schriftform.
2. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Kunde
• mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät,
• schuldhaft gegen eine der geregelten Pflichten verstößt,
• der Kunde trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist seine Internet-Präsenz nicht so umgestaltet, dass sie den in Punkt 8. aufgestellten Vorgaben genügt.
3. Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens zum Kündigungstermin in die Pflege eines anderen Providers stellt, ist die Röhm Medien Service GmbH berechtigt, die Domain im Namen des Kunden freizugeben.
6. Vergütung
1. Es gilt die in der Vereinbarung festgelegte Vergütung. Zahlungen sind – wenn nicht anders vertraglich geregelt – innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig.
2. Die Vergütung für die Leistung der Röhm Medien Service GmbH richtet sich jeweils nach der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisliste.
3. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht der Röhm Medien Service GmbH ohne weitere Mahnungen ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 10 % über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überschreitungsgesetzes zu. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt.
4. Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und dergleichen durch den Kunden und/oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, sind die dadurch der Röhm Medien Service GmbH entstandenen Kosten zu ersetzten und diese von jeweiligen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten frei zu stellen. Bei einem Rücktritt des Kunden von einem Auftrag vor Beginn der Leistungserbringung berechnet die Röhm Medien Service GmbH dem Kunden 50 % vom ursprünglichen geregelten Honorar als Stornogebühr.
5. Alle in Angeboten und Aufträgen genannten Preise und die daraus resultierend zu zahlenden Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe. Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und ggf. der Nachhonorierung.
7. Pflichten des Kunden
1. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, die Röhm Medien Service GmbH jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage der Röhm Medien Service GmbH binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des Kunden.
2. Der Kunde hat in seinen E-Mail-Postfächern eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen abzurufen. Die Röhm Medien Service GmbH behält sich vor, für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten zu löschen, soweit sie nicht binnen vier Wochen nach Eingang auf dem Mailserver von ihm abgerufen wurden. Die Röhm Medien Service GmbH behält sich weiter das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die vorhandene Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
3. Der Kunde wird im Zusammenhang mit der beauftragten Dienstleistung Auftragsvergaben an andere Mitbewerber nur nach Rücksprache und Einvernehmen mit der Röhm Medien Service GmbH erteilen.
4. Der Kunde verpflichtet sich, die von der Röhm Medien Service GmbH zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und die Röhm Medien Service GmbH unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
5. Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen (Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, stellt die Röhm Medien Service GmbH dem Kunden den für das überschießende Volumen entfallenden Betrag gemäß der aktuellen Preisliste in Rechnung.
6. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die von der Röhm Medien Service GmbH gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen:
   • unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking),
   • Behinderung fremder Rechnersysteme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (Spam/Mail-Bombing),
   • Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port Scanning),
   • Versenden von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken, sofern er nicht davon ausgehen darf, dass der Empfänger ein Interesse hieran hat (z.B. nach Anforderung oder vorhergehender Geschäftsbeziehung),
   • das Fälschen von IP-Adressen, Mail- und Newsheadern sowie die Verbreitung von Viren.
   Sofern der Kunde gegen eine oder mehrere der genannten Verpflichtungen verstößt, ist die Röhm Medien Service GmbH zur sofortigen Einstellung aller Leistungen berechtigt. Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.
7. Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Die Röhm Medien Service GmbH ist bei einem Verstoß gegen eine der zuvor genannten Verpflichtungen zudem berechtigt, seine Leistungen mit sofortiger Wirkung einzustellen.
8. Der Kunde stellt der Röhm Medien Service GmbH alle für die Durchführung des Auftrages benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Alle Arbeitsunterlagen werden von der Röhm Medien Service GmbH sorgsam behandelt, vor dem Zugriff Dritter geschützt und nur zur Einarbeitung des jeweiligen Auftrags genutzt und werden nach Beendigung des Auftrages an den Kunden zurückgegeben.
9. Der Kunde verpflichtet sich, die Röhm Medien Service GmbH im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter frei zu stellen, die auf rechtswidriger Handlung des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheberschutz-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
8. Urheberrechte
1. Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
2. Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung für die vertraglich vereinbarte Dauer und im vertraglich vereinbarten Umfang die Nutzungsrechte an allen von der Röhm Medien Service GmbH im Rahmen des Auftrages gefertigten bzw. gestalteten Internet-Präsenzen.
3. Nach Beendigung des Vertrages endet das Nutzungsrecht des Kunden. In diesem Fall hat der Kunde alle Datenträger mit Programmen, evtl. Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an die Röhm Medien Service GmbH unverzüglich herauszugeben.
9. Gewährleistung und Haftung
1. Personenbezogene Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die das Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up- und Downloads) werden von der Röhm Medien Service GmbH bzw. ihren Dienstleistern während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert (§ 33 BDSG), soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung einverstanden. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt die Röhm Medien Service GmbH auch zur Beratung ihrer Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung ihrer Leistungen. Der Kunde kann einer solchen Nutzung seiner Daten widersprechen.
2. Die Röhm Medien Service GmbH verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Die Röhm Medien Service GmbH wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Ausgenommen hiervon ist die Weiterleitung der Daten an die von der Röhm Medien Service GmbH beauftragten Dienstleistern, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweckes erforderlich ist. Dies gilt nur insoweit nicht, als die Röhm Medien Service GmbH gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht.
3. Die Röhm Medien Service GmbH weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass die Röhm Medien Service GmbH das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst Sorge.
10. Hostingpakete
1. Virtueller Webserver V1000
   • Webserver V1000 mit 10GB Festplattenplatz
   • 100MB fest zugewiesener Arbeitsspeicher, bis max. 300MB dynamisch
   • Apache2 mit mod rewrite
   • PHP5, Perl, CGI, MySQL (extern)
   • Webserver für dynamische Websites mit PHP, MySQL, CGI
   • Betrieb und Backup erfolgen durch unseren Dienstleister
   • Bereitstellung Web-Statistiken und Cronjobs
   • Managed Service
2. Virtueller Webserver V2000
   • Webserver V2000 mit 20GB Festplattenplatz
   • 200MB fest zugewiesener Arbeitsspeicher, bis max. 500MB dynamisch
   • Apache2 mit mod rewrite
   • PHP5, Perl, CGI, MySQL (extern)
   • Webserver für dynamische Websites mit PHP, MySQL, CGI
   • Betrieb und Backup erfolgen durch unseren Dienstleister
   • Bereitstellung Web-Statistiken und Cronjobs
   • Managed Service
3. Virtueller Webserver V3000
   • Webserver V3000 mit 30GB Festplattenplatz
   • 300MB fest zugewiesener Arbeitsspeicher, bis max. 700MB dynamisch
   • Apache2 mit mod rewrite
   • PHP5, Perl, CGI, MySQL (extern)
   • Webserver für dynamische Websites mit PHP, MySQL, CGI
   • Betrieb und Backup erfolgen durch unseren Dienstleister
   • Bereitstellung Web-Statistiken und Cronjobs
   • Managed Service
11. Hosting
1. Der virtuelle Server ”V1000/V2000/V3000” auf OpenVZ-Basis wird dem Kunden im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten als Standardinstallation zur Verfügung gestellt.
2. Der virtuelle Server ”V1000/V2000/V3000” erhält zur Anbindung eine statische IP-Adresse und zusätzliche IP-Adressen nach Bedarf (gemäss RIPE-Vergaberichtlinen).
3. Es werden keine Root-/Admin-Rechte an den Kunden übertragen.
4. Die Verfügbarkeit wird unter Abzug vereinbarter Wartungszeiten ermittelt und beträgt mindestens 99% im Jahresmittel.
5. Es wird ein Wartungsfenster von bis zu vier Stunden monatlich vereinbart. Das Wartungsfenster liegt in der Zeit von Freitag 17:00 Uhr bis Montag 05:00 Uhr.
6. Eine Datensicherung erfolgt an drei Tagen wöchentlich und umfasst die zum Zeitpunkt der Sicherung im System enthaltenen Daten. Die jeweilige Sicherung wird von unserem Diensleister mindestens sieben Tage vorgehalten. Die Lagerung der Backup-Medien erfolgt Offsite.
7. Support durch unseren Dienstleister wird anhand des tatsächlich angefallenen Aufwandes abgerechnet. Dies kann z.B. Anpassungen der Software-Installation, Konfiguration oder die Suche von Fehlern sein. Aufwände für Dienstleistungen durch unseren Dienstleister werden gemäss deren regulären Stundensätze abgerechnet. Die aufgewandte Arbeitszeit wird in Einheiten von angefangenen 15 Minuten erfaßt. Und gegebenfalls bei Verschulden des Kunden an Ihn weiterberechnet.
12. Schlussbestimmungen
1. Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Rückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur mit anerkannten oder rechtskräftigen festgestellten Gegenansprüchen zulässig.
2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht, auch wenn der Vertragspartner seinen Firmensitz im Ausland hat. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Böblingen.
3. Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.